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Pflicht zur Arbeit

Es stellt sich nunmehr die Frage: „Wann kommt man überhaupt in Untersuchungshaft?“ Die Gründe, weswegen ein Beschuldigter in U-Haft kommt, sind zum einen, dass er einer Tat nach deutschem Strafrecht dringend verdächtig ist.

Beschuldigter in U-Haft

Das Strafprozessrecht kennt verschiedene Verdachtsstufen , von denen der dringende Tatverdacht die höchste darstellt. Anders als beim Anfangsverdacht oder beim hinreichenden Tatverdacht, ist beim dringenden die Wahrscheinlichkeit sehr hoch , dass der Beschuldigte der Täter bzw. Teilnehmer einer Straftat ist.

Strafprozessrecht kennt verschiedene Verdachtsstufen Wahrscheinlichkeit sehr hoch
Zum anderen muss ein sogenannter Haftgrund vorliegen. Ferner darf eine Anordnung zur U-Haft nicht stattfinden , wenn sie zur Bedeutung der in Rede stehenden Straftat und der zu erwartenden Strafe außer Verhältnis steht.

Doch welche Haftgründe gibt es eigentlich? Laut der Vorschrift des § 112 Absatz 2 StPO liegt ein Haftgrund einerseits vor, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen festgestellt wurde, dass der Betroffene flüchtig ist bzw. sich verborgen hält.

aufgrund bestimmter Tatsachen festgestellt

Des Weiteren ist der Norm zu entnehmen, dass ein Haftgrund zur Untersuchungshaft im Falle von Fluchtgefahr vorliegt. Hierbei wird aufgrund bestimmter Tatsachen und bei Würdigung aller Umstände des Einzelfalles festgestellt, dass die Gefahr besteht, dass sich der Beschuldigte des Strafverfahrens entziehen werde.

Haftgrund zur Untersuchungshaft im Falle von Fluchtgefahr

Ein weiterer Haftgrund ist im Falle sogenannter Verdunkelungsgefahr gegeben . Hierbei besteht der dringende Verdacht, der Beschuldigte werde Beweismittel vernichten, verändern, beiseiteschaffen oder fälschen bzw. derart auf Prozessbeteiligte (Zeugen, Mitbeschuldigte, Sachverständige etc.) einwirken, dass die Ermittlungen erschwert würden.

im Falle sogenannter Verdunkelungsgefahr gegeben

§ 112a StPO normiert schließlich den Haftgrund der Wiederholungsgefahr . Ist der Beschuldigte dringend verdächtig, bestimmte Straftaten wiederholt zu begehen , so wird die Untersuchungshaft zur Abwendung jener Gefahr angeordnet.

Haftgrund der Wiederholungsgefahr wiederholt zu begehen
Sinn und Zweck der U-Haft ist es mithin, das Strafverfahren zu sichern, damit dieses nicht in negativer Art und Weise durch den Beschuldigten beeinflusst werden kann.

Bei Bagatelldelikten sind die Anordnung und der Vollzug einer Untersuchungshaft gemäß der Vorschrift § 113 StPO nur eingeschränkt möglich. Sofern die Tat nur mit einer Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit einer Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bedroht ist, darf eine Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr nicht angeordnet werden .

Die amtlich zugelassenen privaten Kontrollstellen überprüfen mindestens einmal jährlich und im Bedarfsfall auch öfter den gesamten Betrieb. Bei der Inspektion handelt es sich um eine vor Ort durchgeführte risikoorientierte Verfahrenskontrolle, die im Einzelfall durch Elemente der Endproduktkontrolle ergänzt wird. Stichprobenartig und auf jeden Fall bei begründetem Verdacht werden auch Proben genommen und Rückstandsanalysen durchgeführt.

Mit Wirkung vom 12. Mai 2012 ist die Öko-Kontrollstellen-Zulassungsverordnung in Kraft getreten. Ziel war es, die Qualität und Effizienz der Kontrolle von Biolebensmitteln weiter zu verbessern. Die beschlossene Verordnung enthält detaillierte Mindestanforderungen an die Kompetenz der privaten Kontrollstellen und damit bundeseinheitlich hohe Anforderungen im Zulassungsverfahren.

Dadurch wird das bestehende Netz der Kontrollen noch engmaschiger und das Entdeckungsrisiko für rechtliche Verstöße bei in Deutschland tätigen Unternehmen erhöht. Die Verordnung gibt den zuständigen Behörden der Länder darüber hinaus stärkere Mittel bei der Überwachung der zugelassenen privaten Kontrollstellen an die Hand.

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Marktordnungsrecht Verordnung (EG) Nr. 589/2008 Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier (EiMarktV) Legehennenbetriebsregistergesetz (LEgRegG)

Marktordnungsrecht

Die rechtlichen Bestimmungen betreffend Milchvieh, Schweine und Geflügel sind in folgenden Verordnungen verankert:

Sie finden die Dokumente unter folgenden Links:

Die ÖLG-Kontrollstellen-Zulassungsverordnung regelt seit Mai 2012 die Zulassung der Kontrollstellen.

Weitere Informationen zur Legehennenhaltung

Die Nutztierhaltung in Deutschland hat Zukunft. Das macht die aktuelle Nutztierhaltungsstrategie des Bundeslandwirtschaftsministeriums deutlich. Sie zeichnet den Weg vor für eine zukunftsfähige und nachhaltige Nutztierhaltung, die den Bauern die notwendige Planungssicherheit gibt und die Haltungsbedingungen auf breiter Front verbessert.

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